Die Kommunalwahl am 9. Juni wirft ihre Schatten voraus. Und seit Montagabend steht fest: In Singen wollen acht politische Gruppierungen möglichst viele Plätze im Singener Gemeinderat. Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung die Listen von acht Parteien und Vereinigungen zur Wahl zugelassen. Neben den sieben bereits vertretenen Fraktionen CDU, SPD, Grüne, Freie Wähler, Neue Linie, FDP und SöS, die jeweils eine Liste mit Gemeinderatsbewerbern zur Wahl stellen, wird es erstmals in Singen auch eine Liste der Alternative für Deutschland (AfD) geben.
„Alle Bewerber sind zur Wahl zugelassen und sind somit am 9. Juni wählbar“, sagte der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, Dietmar Streit, der die erkrankte Bürgermeister Ute Seifried in dieser Funktion vertrat. Ob Seifried bis zum Wahlsonntag wieder fit sein werde, stehe laut Streit noch nicht fest. Die Prüfung der Bewerber habe laut dem Gemeindewahlausschuss lediglich kleinere Nachprüfungen ergeben.
Die CDU, die SPD, die Grünen, die Freien Wähler, die Neue Linie und die FDP treten in Singen laut Dietmar Streit jeweils mit 32 Kandidaten auf der Liste an – genau so viele, wie das Gremium Sitze hat. Auf der Liste der SöS stehen 24 Namen, die AfD-Liste hat vier. Die Reihenfolge der Listen und ihrer Kandidaten auf dem Stimmzettel orientiere sich laut Streit an der derzeitigen Fraktionsgröße im Gemeinderat. Dadurch steht die CDU ganz oben auf dem Wahlzettel, gefolgt von der SPD, den Grünen, den Freien Wählern, der Neuen Linie, der FDP und der SöS. Die AfD als neue Liste ist das Schlusslicht.
Ergebnisse gibt es erst am Montag
Schließlich ging es auch um das Prozedere am Wahltag selbst und die Auszählung. Die Europawahl, die ebenfalls am 9. Juni stattfindet, habe Vorrang. Hier werden die Stimmzettel nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr direkt ausgezählt. Ebenfalls erhoben wird die Wahlbeteiligung.
Wer in den Gemeinderat und den Kreistag gewählt wird, werde aller Voraussicht nach erst am Montag, 10. Juni, feststehen. Die Auszählung ist am Sonntag spätestens um 22 Uhr und am Montag um 20 Uhr zu unterbrechen, schildert Streit. Bei den Ergebnissen der Ortschaftsräte sei es laut Streit sogar denkbar, dass die Ergebnisse erst am Dienstag, 11. Juni, vorlägen
Applaus – nur nicht von der AfD
Eine Neuerung bringe die anstehende Wahl laut dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zudem mit sich. Eine Gesetzesänderung verbiete, dass auf den Wahlzetteln die aktuellen Adressen der Kandidaten stünden. Dies sei bei den bisherigen Wahlen der Fall gewesen. „Dies dient zum Schutz der Bewerber“, so Streit. Deshalb würden bei den Bewerbern als Wohnort lediglich Kernstadt oder einer der Singener Ortsteile stehen.
Streit hob in der Sitzung die Bedeutung der Wahl am 9. Juni hervor. Demokratie sei das wichtigste Gut in Deutschland. Dafür gab es von den Vertrauenspersonen der politischen Vereinigungen Applaus – allerdings nicht aus Reihen der AfD. Die beiden Vertreter hatten die Ausschusssitzung zu diesem Zeitpunkt bereits vorzeitig verlassen.
