Herr Fleckenstein, wie viele Ortsvorsteher zählen Sie in Baden-Württemberg?
Das kann ich Ihnen nicht ganz genau sagen. Von den 1101 Gemeinden im Land hatten bei der letzten Kommunalwahl 2014 etwas mehr als 400 Gemeinden die Ortschaftsverfassung, in der dieses Amt vorgesehen ist. Es gibt Gemeinden, die viele Ortschaften eingerichtet haben und dort einen Ortsvorsteher an der Spitze vorsehen. Allein die Gemeinde Ehingen im Alb-Donau-Kreis (Ulm) hat 17 Ortschaften und deshalb 17 Ortsvorsteher. Insgesamt liegt die Zahl der Ortsvorsteher bei etwa 1600, sie ist aber leichten Schwankungen unterworfen, weil es in einzelnen Gemeinden ab und zu Änderungen bei der Ortschaftsverfassung gibt.
In den 70er-Jahren fegte die Kommunalreform übers Land, kleine Gemeinden wurden zusammengelegt. Damals hätte man auch sagen können: Alle Macht den hauptamtlichen Bürgermeistern. Doch das Gegenteil geschah und man etablierte den ehrenamtlichen Ortsvorsteher.
Man hat dies damals so vorgesehen, damit es einen Ansprechpartner vor Ort gibt. Häufig war das der bisherige Bürgermeister der Gemeinde, die ihre Selbstständigkeit verloren hat. Er soll schnell erreichbar sein. Und noch etwas: Es geht auch um den Erhalt der Identität eines Dorfes. Dessen Eigenheit sollte mit der Kommunalreform nicht ausgelöscht werden. Auch dafür ist der Ortsvorsteher da – als Anlaufstelle und Sprachrohr der Bürger.
Hat sich diese Konstruktion bewährt?
Eine schwierige Frage. In vielen Gemeinden ist das Amt tatsächlich wichtig. In der Zwischenzeit denken aber viele Gemeinden darüber nach, die Ortschaftsverfassung abzuschaffen. Der Grund: Sie finden keinen mehr, der dafür kandidiert.
Warum ist das so?
Das ist die Sache mit dem Ehrenamt. Immer weniger sind bereit, sich für andere zu engagieren. Als Ortsvorsteher haben sie beschränkten Einfluss, werden aber mit hohen Erwartungen konfrontiert. Das muss man erst einmal unter einen Hut bekommen.
Viele Amtsinhaber sind Feuer und Flamme für ihr Amt.
Das höre ich gerne. Ich stoße während meiner Arbeit immer wieder auf Amtsträger, die zeitlich sehr belastet sind. Wenn man es richtig macht, dann kommt man nur mit einem extrem hohen Stundenpensum über die Runden. Es ist aber von Ort zu Ort verschieden. Dazu kommt das Gremium vor Ort – der Ortschaftsrat. Auch dort gibt es Konstellationen, die unerfreulich sind und die Aufgabe schwierig machen.
Sie sind ja Experte für alles Kommunale. Würde Sie eine Amtszeit als Ortsvorsteher denn reizen?
Ich sehe mir das lieber von außen an. Ich sehe mich als Berater.
Sprechen wir über die Kompetenzen. Rein auf dem Papier hat der Amtsinhaber nicht so viel zu sagen.
Auch der Ortschaftsrat hat in der Regel nicht viel zu sagen. Die Befugnisse sind meist ziemlich beschränkt, es sei denn sie werden erweitert durch den Gemeinderat.
Würde man dieses Amt nochmals einrichten – nach allen Erfahrungen , die man bisher gemacht hat?
Davon bin ich überzeugt. Allein, um die Identität zu wahren. Kein Dorf will unter den Tisch fallen.
Sie unterrichten in Kehl zukünftige Bürgermeister und Verwaltungsfachleute. Haben sie auch einen Kurs für Ortsvorsteher im Programm?
Nein, haben wir nicht. Wir schulen nur neu gewählte Gemeinderäte und Bürgermeister. Aber vielleicht wäre das eine Idee.
Zur Person
Jürgen Fleckenstein, 52, unterrichtet seit mehr als zehn Jahren als Professor an der Hochschule Kehl. An dieser Verwaltungshochschule des Landes war er 1989 selbst Absolvent, bevor er im Anschluss ein Jurastudium aufnahm und später lange Jahre als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Kommunalberatung arbeitete. In Kehl lehrt er Kommunalrecht, Vergaberecht sowie Zivilrecht.
